Für eine lebenswerte Zukunft!

Kandidatur für das Direktmandat im Wahlkreis München-Land zur Bundestagswahl 2025

Liebe Freund*innen, liebe Landkreis-Grüne,                                                             

im Bundestagswahlkampf vor dreieinhalb Jahren hatten wir gerade das Gröbste der Corona-Pandemie hinter uns – und dachten, das Schlimmste überstanden zu haben. Kurz nach dem Amtsantritt der Bundesregierung kam dann der Schock: Russland überfiel die gesamte Ukraine, seitdem tobt der größte Landkrieg in Europa seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Mit dem russischen Angriffskrieg rückten Fragen nach der Sicherheit, Frieden und Demokratie ins Zentrum der politischen Debatten. Gleichzeitig ist alles, wofür ich mich seit fast 40 Jahren bei den Grünen einsetze, heute noch genauso wichtig wie zuvor – und vieles sogar noch dringlicher. Die Klimakrise und das Artensterben gefährden unser Leben auf dem Planeten Erde. Gemeinsam mit euch werde ich für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen weiterkämpfen, so dass nicht nur wir, sondern auch unsere Kinder und Enkel ein gutes Leben haben.

Für ein gutes Klima und Artenvielfalt

Klimaschutz ist seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im April 2024 ein Menschenrecht. Doch die zu Ende gehende Wahlperiode hat mich gelehrt: Wenn es darauf ankommt, Klimaschutz durch konkrete politische Maßnahmen umzusetzen, stehen wir Grüne schnell alleine da. Bei den anderen Parteien mag der Klimaschutz vielleicht im Programm stehen, wirkliche Maßnahmen gibt es nur mit uns. Dennoch konnten wir Grüne trotz der Blockaden der FDP und auch gegen Widerstände aus der SPD in der Regierungszeit vieles erreichen. Insbesondere der Ausbau der Erneuerbaren ist unter Robert Habeck in Rekordtempo vorangeschritten. Umweltministerin Steffi Lemke hat wichtige Weichen zum Schutz der Wälder und Moore gestellt. Gleichzeitig bleibt im Bereich der Mobilitäts- und Agrarwende weiterhin viel zu tun. Das Wahlergebnis am 23. Februar wird darüber entscheiden, wie viel beim Klima- und Umweltschutz in Deutschland in Zukunft vorankommt. Deshalb ist es so wichtig, dass wir Grüne so stark wie möglich werden. Damit wir dieses Ziel erreichen, möchte ich mit euch den Schulterschluss mit der Zivilgesellschaft, den Stakeholdern und den NGOs suchen und unsere Kräfte bündeln.

Für die sozial-ökologische Transformation in Europa

Mit dem European Green Deal will die EU bis 2050 klimaneutral werden. Doch in der Europäischen Union droht seit der Europawahl 2024 die Gefahr, dass mit Mehrheiten rechts der Mitte die Errungenschaften der letzten Wahlperiode zurückgedreht werden. Außerdem ist absehbar, dass es mit Trump eine drastische Kehrtwende in der Klimapolitik geben wird. Umso mehr kommt es auf Deutschland als drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt und einflussreiches EU-Mitglied an, dass der Green Deal weiter umgesetzt wird. Dafür braucht es auch in der kommenden Bundesregierung uns Grüne. Wenn wir die Arbeitsplätze in unserem Land sichern wollen, muss uns der Umbau der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität gelingen. Während andere Parteien technologisch zurück ins 19. Jahrhundert wollen, setzen wir auf Zukunftstechnologien, auf Erneuerbare Energie, auf grünen Wasserstoff und Robotik. Der Weg dorthin muss ein europäischer sein. Die Europäische Union ist der größte Wirtschaftsraum der Welt. In den letzten drei Jahren konnte ich als Vorsitzender des Europaausschusses viele Kontakte zu Abgeordneten und Regierungsmitgliedern aus den verschiedenen EU-Mitgliedsländern knüpfen. Wir haben viele Verbündete für eine sozial-ökologische Transformation. Was fehlt, ist ein Bundeskanzler, der endlich eine Führungsrolle in Europa übernimmt und die anderen Staaten mitnimmt. Gemeinsam mit Robert machen wir Grüne ein Angebot für eine künftige Regierung, die diese Führungsrolle annimmt.

Den Frieden gewinnen, Demokratie erhalten, in Freiheit und Sicherheit leben

Weltweit sind demokratische Werte unter Druck. Autokraten versuchen ihren Einfluss auszubreiten. Die imperialen Ambitionen des russischen Regimes sind nur das deutlichste Beispiel. Autokraten verachten den Frieden, die Freiheit, das Völkerrecht und internationale Institutionen. Auch hierzulande versucht Russland mit Methoden der hybriden Kriegsführung unsere Gesellschaft zu verunsichern – durch Auftragsmorde, Anschläge, Desinformationskampagnen und die Zusammenarbeit mit Demokratiefeinden. Unsere Demokratie ist sicher nicht perfekt, aber sie ist das Beste, was wir haben. Freie Wahlen, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit sind in vielen Teilen dieser Welt alles andere als selbstverständlich. Am Beispiel Ungarn sehen wir, dass selbst in Europa der Umbau von Demokratien hinzu autokratischen Systemen versucht wird. Deshalb ist es so entscheidend, dass demokratische Parteien zwar um Inhalte streiten, bei der Verteidigung unserer Demokratie aber zusammenhalten. Auf europäischer Ebene setze ich mich dafür ein, dass Verstöße gegen rechtsstaatliche Standards noch härter bestraft werden. Gleichzeitig mache ich mich dafür stark, die Tür für jene Länder zu öffnen, die die Beitrittskriterien der EU erfüllen. In diesen schwierigen Zeiten ist ein gutes Zeichen, dass so viele Menschen für die europäische Idee brennen. Gemeinsam müssen wir diese Energie bündeln, um die Europäische Union weiter zu stärken.

Wir haben alles nötige Wissen – lasst uns handeln für eine lebenswerte Zukunft!

Die Herausforderungen und Krisen sind groß, aber wir haben alles Wissen, um eine lebenswerte Zukunft zu gestalten. Wir haben in der Bundesregierung mehr erreicht als in den Querelen und dem unrühmlichen Ende der ersten Regierung nach Merkel zurzeit sichtbar ist. Es sind schwierige Zeiten, aber ich bin voller Zuversicht – auch durch Euch hier im Kreisverband, durch die vielen Engagierten in den Ortsverbänden, in den Stadt- und Gemeinderäten und im Kreistag. Ein gutes Zeichen sind für mich die Windräder, die jetzt gerade im Hofoldinger Forst in die Höhe wachsen. Lasst uns zusammen einen einfallsreichen und überzeugenden Wahlkampf führen und im Landkreis München ein starkes Ergebnis erzielen. Ich bitte Euch um Euer Vertrauen für meine Kandidatur im Wahlkreis München-Land.

Euer Toni