11. Oktober 2021 | Berlin

Friedensnobelpreis für Maria Ressa und Dmitri Muratow

Zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die Journalist*innen Maria Ressa und Dmitry Muratov erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter:

Herzlichen Glückwunsch an Maria Ressa von den Philippinen und Dmitri Muratow aus Russland zum Friedensnobelpreis!

Der Preis würdigt den mutigen Einsatz zur Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit. Das ist ein wichtiges Signal an unabhängige, kritische Journalist*innen, die in autoritären Staaten immer auch Menschenrechtsverteidiger*innen sind. Heute ist ein guter Tag für die von Repression bedrohte Pressefreiheit weltweit.

Meinungs- und Pressefreiheit sind Gradmesser für Freiheit und Demokratie im gesellschaftlichen Zusammenleben. Wo Menschen ihre Meinung nicht frei äußern dürfen, sind meist auch andere Grundrechte gefährdet. Wo die Aufklärung über staatliches Handeln behindert oder gar verhindert wird, wird auch gesellschaftlicher und politischer Wandel aktiv erschwert. Deshalb wird die freie Presse gerade in autoritären Staaten stets zum ersten Ziel von Repressionen.

Die mutigen Journalist*innen der russischen Zeitung Nowaja Gaseta stehen bis heute für die Vision eines demokratischen, rechtsstaatlichen und friedvollen Russlands. Vor 15 Jahren wurde Muratovs Kollegin, die russische Journalistin und Menschenrechtsverteidigerin Anna Politkowskaja, ermordet. Seitdem hat Präsident Putin nicht nachgelassen, systematisch Pressefreiheit und Rechtsstaat in Russland zu demontieren. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an Dmitri Muratov mahnt uns, konsequent die vielen Menschen in Russland zu unterstützen, die gegen Wladimir Putins autoritäres System, Korruption und den Missbrauch militärischer Gewalt eintreten.