Datenschutzerklärung

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist:

Dr. Anton Hofreiter, MdB
Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
Dr. Anton Hofreiter, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

+49 (0)30 227-74515
anton.hofreiter@bundestag.de

Erfassung allgemeiner Informationen

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen.

Wenn Sie auf unsere Webseite zugreifen, erhebt und speichert der Host-Provider automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

Browsertyp und Browserversion
verwendetes Betriebssystem
Referrer URL
Hostname des zugreifenden Rechners
Uhrzeit der Serveranfrage
IP-Adresse (anonymisiert)

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Bei diesen Daten handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen. Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Anonyme Informationen dieser Art werden von uns statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

Es werden keine personenbezogenen Daten bei der Nutzung der Webseite gespeichert. Sollten Sie uns selber Daten mitteilen, zum Beispiel per E-Mail werden die entsprechend zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet.

Hosting

Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieses Onlineangebotes einsetzen.

Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hosting-Anbieter Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessenten und Besuchern dieses Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).

Für den Betrieb unseres Internetangebots betreiben wir keinen eigenen Server, sondern wickeln das über einen von uns beauftragten Dienstleister ab (sogenanntes Managed Hosting):

ALEKS & SHANTU GmbH, Seelower Straße 4, 10439 Berlin (Angaben gemäß § 5 TMG)

ALEKS & SHANTU betreut die Gestaltung unserer Webseite und beauftragt die hostNET Medien GmbH, Osterdeich 107 in 28205 Bremen (www.hostnet.de) mit dem Hosting unseres Internetangebots. Mit ALEKS & SHANTU haben wir einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Anforderungen des Art. 28 DSGVO entspricht und auch diesen Unterauftragnehmer mit einschließt.

Löschung bzw. Sperrung der Daten

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Eingebettete YouTube-Videos

Auf einigen unserer Internetseiten betten wir YouTube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen und ein entsprechendes Video abspielen wollen, werden Sie vorab informiert das Sie YouTube aufrufen, erst nach einem expliziten Anklicken wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube Ihre IP-Adresse und weitere Daten mitgeteilt, als auch welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.

Wird ein YouTube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.

Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von YouTube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Youtube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: Privacy

Links zu anderen Websites

Dieses Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb übernehmen wir keinerlei Verantwortung für Inhalt, Gestaltung und die Datenschutzbestimmungen dieser Seiten. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und Widerspruch

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter anton.hofreiter@bundestag.de an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

Weiterleitung an Dritte bei Anfragen

Können wir der Anfrage entnehmen, dass sie eigentlich – dem Inhalt oder der Zuständigkeit nach – an eine Gliederung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder eine andere Fraktion, Landtags- oder Europafraktion, gerichtet ist, so nennen wir Ihnen die zuständige Stelle oder informieren Sie über die Weiterleitung. Abgesehen hiervon geben wir keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter, es sei denn, wir sind aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.

Anmeldungen von Besucher*innen beim Sicherheitsdienst des Deutschen Bundestages

Um Gäste in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages empfangen zu können, ist die vorherige Anmeldung – unter Angabe von Vor- und Nachname sowie Geburtsdatum der Gäste – durch die Abgeordneten- oder Verwaltungsbüros über das digitale Anmeldeverfahren des Deutschen Bundestages notwendig. Wir möchten Sie hiermit darüber informieren, dass besagte Daten infolge dieser Anmeldung an die Polizei beim Deutschen Bundestag weitergereicht werden, die eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und Informationssystem der Polizei (INPOL) durchführt. Mit dem Übersenden Ihrer Daten erklären Sie sich mit diesem Vorgehen einverstanden. Die Daten werden nach Beendigung des Besuchs durch das Referat ZR 3 (Polizei und Sicherungsaufgaben) gelöscht bzw. vernichtet.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

 Ulrich Kelber 
Graurheindorfer Straße 153 
53117 Bonn 
poststelle@bfdi.bund.de

Berlin, 1. Juni 2021

Daten­schutz­erklärung