Hoffnung für Hambi! Jetzt den schnellen Kohleausstieg starten!

Zum vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Wald erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Das ist ein Hoffnungszeichen für alle Klima- und Naturschützer! Und es ist auch ein gutes Zeichen für die Arbeit der Kohlekommission, denn nun kann RWE nicht ohne Not Fakten schaffen und die Kohlekommission hintertreiben. Das vorläufige Rodungsverbot ist aber auch eine Klatsche für Peter […]

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Friedensnobelpreis: Glückwunsch an Nadia Murad und Denis Mukwege

Zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an Nadia Murad und an Denis Mukwege erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Wir gratulieren Nadia Murad und Denis Mukwege zur hochverdienten Auszeichnung. Die Verleihung ist ein starkes Signal dafür, dass die Weltgemeinschaft sexuelle Gewalt als „billige Kriegswaffe“ endlich scharf verurteilen muss. Mit großem Mut hat Nadia Murad […]

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Wir brauchen eine umfassende Verkehrswende

Es ist überfällig, dass die Große Koalition in der Dieselaffäre von ihrer Komplett-Blockade-Politik abrückt. Das vorgelegte Paket ist aber nur ein halbgarer Kompromiss, der viele Fragen offen lässt. Die Ideen zur Hardware-Nachrüstung sind lediglich eine vage Wunschliste, bei der unklar ist, ob die Autokonzerne überhaupt zustimmen. Bei den angekündigten sogenannten Umtauschprämien zahlen die Autofahrer am […]

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Anton Hofreiter zu den Waffenexporten an die Jemen-Kriegsallianz

Zu den genehmigten Waffenexporten an die Jemen-Kriegsallianz erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Die Koalition muss die Genehmigung dieser Rüstungsgüter sofort wieder rückgängig machen. Sie unterstützt mit diesen Waffenlieferungen indirekt die Eskalation des Jemen-Krieges und verspielt damit ihre außenpolitische Glaubwürdigkeit. Noch vor wenigen Monaten erklärte sie wohlfeil keine Waffen mehr an die Kriegsparteien im Jemen liefern zu […]

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Nachrüsten jetzt

Drei Jahre nach Dieselgate verschmutzen dreckige Diesel weiter unsere Luft. Hardware-Nachrüstungen sind dringend notwendig. Die Autoindustrie muss für die Kosten der Nachrüstungen aufkommen, fordert Anton Hofreiter: Schließlich haben sie durch ihre Tricksereien die Probleme erst verursacht.

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„Wir brauchen einen Neustart“

Wenn es zur Entlassung von Maaßen kommt, wäre das eine gute Entscheidung – aber es reicht nicht aus. Der Verfassungsschutz hat schon vor Herrn Maaßen oft eher zu Problemen beigetragen als sie gelöst. Deshalb brauchen wir dringend einen grundlegenden Neustart beim Verfassungsschutz. Dazu schlagen wir eine Zweiteilung vor: Zum einen ein personell und strukturell völlig […]

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Anton Hofreiter zu den aktuellen Entwicklungen im Hambacher Wald

Zu den aktuellen Entwicklungen im Hambacher Wald erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Die Räumung ist eine Provokation und völlig unverantwortliche Eskalation. Das vorgeschobene Argument des Brandschutzes ist an den Haaren herbei gezogen. Die Landesregierung trägt ihre Pro-RWE-Politik gegen das Klima auf dem Rücken der Polizei aus. Dass hier einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte NRWs […]

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Danke, Gerhard!

Gerhard Schick wird zum Ende des Jahres sein Mandat als Bundestagsabgeordneter niederlegen. Dazu erklären Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzende: Mit Gerhard Schick verlässt uns ein Kollege mit unschätzbarem Sachverstand und scharfer und klarer politischer Analyse, der dort den Finger in die Wunde legte, wo unser Finanz- und Wirtschaftssystem aus dem Gleichgewicht gerät. Über Jahre hat er […]

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