FAIR-Bündnis statt G7

Die G7 erleben gerade das Scheitern ihres eigenen neoliberalen Projekts. Es braucht jetzt ein neues, positives Bündnis, das globalen Handel nicht nach reiner Profitmaximierung für Großkonzerne ausrichtet, sondern in den Dienst globaler Entwicklung, von Klima- und Umweltschutz und von Menschenrechten stellt.

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Ausgrenzen fängt bei der Sprache an

Der Rat für deutsche Rechtschreibung plant vorerst keine Regeländerung für geschlechtergerechtes Schreiben. Dazu erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Auf dem Personalausweis kommt bald das dritte Geschlecht, warum hinkt dann der Duden nach? Das ist eine verpasste Chance. Ich hätte mir gewünscht, der Rat hätte schon heute ein klares Signal für Vielfalt gesetzt und das Bewusstsein für […]

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FAIR10 statt G7 – Es braucht ein neues Handelsbündnis

Die G7 erleben gerade das Scheitern ihres eigenen neoliberalen Projekts. Das G7-Format mag sinnvoll sein, um außenpolitische Herausforderungen zu besprechen, für den fairen Welthandel ist es aber ein Totalausfall. Man belauert und blockiert sich und kommt kaum einen Schritt weiter. Wenn der Welthandel ins Stolpern kommt, müssen wir ihm ein neues Standbein geben. Die Bundesregierung […]

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Bayer-Monsanto-Übernahme: Gefährliche Dominanz

Zur Fusion von Bayer und Monsanto erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Bayer weiß, was für einen Konzern sie gekauft haben. Der Name Monsanto verschwindet zwar im Papierkorb, die umweltschädlichen Produkte bleiben Programm. Für die Umwelt, Artenvielfalt und Lebensmittelsicherheit bergen dieser Deal und die Entstehung eines weiteren Agrogiganten enorme Risiken. Angesichts des enormen […]

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Zollerhöhung: Trump will Europa spalten. Bundesregierung darf Trump nicht auf den Leim gehen

Zum Handelsstreit mit den USA erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Handelspolitik: Donald Trump versucht seit Wochen und Monaten Europa bei Fragen der Handelspolitik zu spalten. Denn er weiß ganz genau, dass er die besten Chancen hat, wenn Europa nicht mit einer Stimme spricht. Leider macht die Bundesregierung genau dieses Spiel mit. Schon seit […]

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Fahrverbote: Ergebnis des Regierungsversagens der Fahrverbotsminister Dobrindt und Scheuer

Zu den bundesweit ersten Dieselfahrverboten in Hamburg erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Diese Durchfahrtbeschränkung ist das Ergebnis des Regierungsversagens der Fahrverbotsminister Dobrindt und Scheuer, die nichts gegen die Betrügerei der Autobosse unternommen haben. Jahrelang haben sie die Menschen in den Städten im Stich gelassen und die überhöhten Schadstoffausstöße von Dieselfahrzeugen gedeckt. Im Gegensatz zur Bundesregierung schützt […]

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Maas in Washington: Jetzt kommt es auf eine engagierte Europapolitik der EU an!

Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, zum Besuch von Heiko Maas in Washington und zum transatlantischen Verhältnis: „Dass die USA beim G20 -Außenministertreffen mit Abwesenheit glänzen, ohne Rücksicht auf Verbündete, Sanktionen gegen den Iran wiederaufnehmen und Europa mit Strafzöllen auf Stahl und Aluminium drohen zeigt: Die amerikanische Regierung trampelt und wütet durch den Porzellanladen der internationalen Handels- und […]

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Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall

Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Nun kommt die teure Quittung für den unsäglichen Zickzackkurs der Schwarz-Gelben Bundesregierung in der Atompolitik 2010 und 2011. Mit der abrupten und überflüssigen Laufzeitverlängerung haben Union und FDP den Großkonzernen RWE und Vattenfall damals noch ein paar satte Gewinne verschaffen […]

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