Anton Hofreiter zu sauberer Luft, Großer Koalition, Italien & Syrien

Anton Hofreiter zu sauberer Luft, Großer Koalition, Italien & Syrien

Arme dürfen nicht gegen Arme ausgespielt werden! Die Diskussion um die Essener Tafel zeigt vor allem eines: Die Sozialpolitik der Großen Koalition hat völlig versagt. Kanzlerin Merkel sagt gerne, Deutschland gehe es gut. Ja, im Durchschnitt vielleicht. Doch die soziale Spaltung hat zugenommen, der soziale Ausgleich funktioniert nicht richtig. Ich finde, der Kampf gegen Armut […]

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Fairer Handel weltweit

Zu den von Donald Trump angekündigten Strafzöllen erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Handelspolitik: Trump zettelt einen Handelskrieg an, bei dem es nur Verlierer geben wird. Er reagiert mit US-Protektionismus auf chinesisches Staatsdumping. Die EU muss schlauer vorgehen. Länger allein dem Dogma des freien Handels zu folgen, bringt nichts. Es ist kein […]

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„Wir brauchen die Blaue Plakette für alle Fahrzeuge“

Die Städte dürfen nicht mit ihren Problemen allein gelassen werden. Wir brauchen die Blaue Plakette für alle Fahrzeuge. Auch für moderne Euro-5- und Euro-6-Diesel, um diese von drohenden Fahrverboten auszunehmen, für die die Bundesregierung verantwortlich ist. Die Autoindustrie muss dazu verpflichtet werden, auf ihre Kosten Dieselfahrzeuge technisch nachzurüsten. Das gilt auch für ausländische Hersteller. Die […]

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„Fixierung auf den Nationalstaat ist etwas Irrtümliches“

Ich persönlich glaube, dass die starke Fixierung auf den Nationalstaat eher etwas Irrtümliches ist. Ich komme aus Bayern. Da tritt die Fixierung auf den Nationalstaat Deutschland zurück hinter der Identifizierung mit der Region, aus der man kommt. Man hat ganz selbstversändlich unterschiedliche Identitäten. Eine europäische Identität, eine oberbayerische Identität, eine bayerische Identität – in den […]

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Kostenloser Nahverkehr

Kostenloser Nahverkehr

Die Bundesregierung hat überraschend den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr entdeckt. Die grüne Bundestagsfraktion will schon seit jeher die Voraussetzungen für den ÖPNV verbessern. Wir haben unseren Fraktionsvorsitzenden und Verkehrsexperten Anton Hofreiter gefragt, wie glaubwürdig dieser Vorstoß der GroKo ist.

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Deutsche Kohlekraftwerke lassen den Meeresspiegel steigen

Zu Berichten über einen Anstieg des Meeresspiegels erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Der Meeresspiegel steigt als Folge der Klimaerwärmung – und neue Zahlen zeigen, dass das Tempo drastisch zunimmt. Genau so drastisch steigt der politische Handlungsdruck, endlich auf saubere Energie umzusteigen. Deutsche Kohlekraftwerke sind eine Gefahr fürs Weltklima und damit für Millionen Menschen gerade an den […]

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Anton Hofreiter exklusiv im Interview über Klimaschutz und GroKo

In Zeiten, in denen sich um uns herum gigantisch viel ändert, führen Trippelschritte auf den falschen Weg. Die Klimakrise galoppiert. Die Digitalisierung ändert die sozialen Verhältnisse. Die Globalisierung und die Entfesselung der Finanzmärkte setzen die Europäische Union massiv unter Druck. Da reichen kleinste Trippelschritte nicht aus. Da muss man auch mal mutige, große Schritte in […]

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GroKo bedeutet Stillstand bei Energie-, Klima-, Verkehrs- und Agrarpolitik

Zur Einigung der Großen Koalition in den Bereichen Energie-, Klima-, Verkehrs- und Agrarpolitik erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: Union und SPD programmieren vier weitere Jahre Stillstand anstatt Deutschland für die Zukunft fit zu machen. Das gilt in besonderer Weise in der Energie-, Klima- und Verkehrspolitik. Wenn wir weiter auf der Stelle stehen, wirft uns diese Merkelpolitik […]

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Blaue Plakette für saubere Städte!

Zu den aktuellen Zahlen des Umweltbundesamtes zur Luftverschmutzung in deutschen Städten erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Die Zahlen des Umweltbundesamtes zeigen erneut: die Bundesregierung lässt die Menschen in den Städten mit dreckiger Luft seit vielen Jahren allein. Die wenigen erzielten Verbesserungen konnten nur die betroffenen Städte mit städtebaulichen Maßnahmen erreichen. Mit dieser verantwortungslosen Verkehrs- und Umweltpolitik […]

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Jahreswirtschaftsbericht: Deutschland bleibt gespalten

Zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Der Jahreswirtschaftsbericht strotzt vor Zahlenakrobatik, Eigenlob und Leerstellen. Die Bundesregierung manipuliert an der Investitionsquote mit einer Energie herum, wie man sie sonst nur von VW kennt. So toll, wie behauptet, liegen die Dinge nicht. Beim Breitband-Ausbau reißt die Regierung Merkel erneut die selbst gesetzten Ziele, zu den […]

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