Wahnsinn! Ein riesiges Dankeschön an die Wählerinnen und Wähler in Bayern, an alle die mit uns in den letzten Wochen und Monaten gekämpft haben, allen voran die wunderbaren Spitzenkandidaten Katharina Schulze und Ludwig Hartmann! Mit Weltoffenheit, Mut und Zuversicht haben wir Grüne einen sensationellen Erfolg erreicht. Hunderttausende haben mit ihrer Stimme für uns deutlich gemacht, […]
Die Würde des Menschen braucht eine andere Sozialpolitik
Im Rahmen des Grundsatzprogrammprozesses von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werbe ich gemeinsam mit Sven Lehmann für eine Neuausrichtung grüner Sozialpolitik. „Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt.“ Diese beiden ersten Sätze aus der Präambel unseres Grundsatzprogrammes aus dem Jahr 2002 sind heute […]
Grüne sägen Hartz IV ab
Hartz IV wird dem Anspruch jedes Menschen auf Würde und Achtung nicht gerecht. Gemeinsam mit Sven Lehmann mache ich Vorschläge für eine neue, bessere und vor allem sanktionsfreie Grundsicherung.
„Alle Alarmzeichen stehen auf Rot“
Der heute veröffentlichte Sonderbericht des Weltklimarates IPCC warnt vor den dramatischen Folgen für das Leben auf der Erde, wenn nicht unverzüglich schnelle und weitreichende Klimaschutzmaßnahmen ergriffen werden. Das heißt: Raus aus der Kohle, rein in die Erneuerbaren. Raus aus der Massentierhaltung, rein in die nachhaltige, ökologische Landwirtschaft. Raus aus dem Verbrennungsmotor, rein in emissionsfreie Antriebstechniken […]
Hoffnung für Hambi! Jetzt den schnellen Kohleausstieg starten!
Zum vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Wald erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Das ist ein Hoffnungszeichen für alle Klima- und Naturschützer! Und es ist auch ein gutes Zeichen für die Arbeit der Kohlekommission, denn nun kann RWE nicht ohne Not Fakten schaffen und die Kohlekommission hintertreiben. Das vorläufige Rodungsverbot ist aber auch eine Klatsche für Peter […]
Friedensnobelpreis: Glückwunsch an Nadia Murad und Denis Mukwege
Zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an Nadia Murad und an Denis Mukwege erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Wir gratulieren Nadia Murad und Denis Mukwege zur hochverdienten Auszeichnung. Die Verleihung ist ein starkes Signal dafür, dass die Weltgemeinschaft sexuelle Gewalt als „billige Kriegswaffe“ endlich scharf verurteilen muss. Mit großem Mut hat Nadia Murad […]
Das Leiden der Ferkel geht weiter
Ich fordere Landwirtschaftsministerin Klöckner auf: Schützen Sie endlich die Tiere und nicht die Lobby-Interessen der Massentierhalter. Wir brauchen dringend eine grundlegende Wende hin zu einer ökologischen, tiergerechten Landwirtschaft.
Wir brauchen eine umfassende Verkehrswende
Es ist überfällig, dass die Große Koalition in der Dieselaffäre von ihrer Komplett-Blockade-Politik abrückt. Das vorgelegte Paket ist aber nur ein halbgarer Kompromiss, der viele Fragen offen lässt. Die Ideen zur Hardware-Nachrüstung sind lediglich eine vage Wunschliste, bei der unklar ist, ob die Autokonzerne überhaupt zustimmen. Bei den angekündigten sogenannten Umtauschprämien zahlen die Autofahrer am […]
Hofreiter: „Kumpanei der Regierung mit Autoindustrie geht weiter“
Wer sein Fahrzeug nachrüsten will, sollte dies auch auf Kosten der Autoindustrie können. Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung den Autokonzernen ein Sonderkonjunkturprogramm für Neuwagen schenkt, anstatt sie zur Umrüstung der schmutzigen Diesel zu zwingen.
Hofreiter über Hambacher Forst: Zeit zum Reden, nicht zum Roden!
Es ist Zeit zum Reden, nicht zum Roden. Es ist die Aufgabe von Umweltministerin Schulze und Wirtschaftsminister Altmaier, auf RWE einzuwirken und durchzusetzen, dass sich der Konzern Gesprächen über den Erhalt des Hambacher Waldes nicht länger verweigert.
Anton Hofreiter zu Diesel-Gipfel und Klimazielen der EU
„Die Feigheit von Merkel und Scheuer, den Autokonzernen klare Ansagen zu machen, muss endlich ein Einde haben.“ so Anton Hofreiter im Statement.
Rede: Verfassungsrechtliche Stärkung des Klimaschutzes
Deutscher Bundestag, 52. Sitzung vom 27.09.2018 Wir sind die erste Generation, die die Auswirkungen der Klimakrise spürt und die letzte Generation, die etwas dagegen unternehmen kann. Deshalb werbe ich bei allen demokratischen Abgeordneten im Bundestag dafür, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern.
„Die CSU versteht nicht mehr, wie Bayern tickt“
Sehr viele Menschen in Bayern haben genug von der Alleinherrschaft der CSU. Das zeigen allein die Proteste der letzten Monate. Zehntausende sind gegen die Wohnungspolitik, das Polizeigesetz und die Asylpolitik der CSU auf die Straßen gegangen.
Grüne wollen Pflicht zum Klimaschutz ins Grundgesetz aufnehmen
Kanzlerin Merkel darf nicht mehr nur auf internationalem Parkett von Klimaschutz schwadronieren, sie muss ihn hier in Deutschland endlich anpacken. Dafür wollen wir der Bundesregierung den Klimaschutz ins Stammbuch schreiben.
Hofreiter fordert Nachrüstung auf Kosten der Autoindustrie
Wir brauchen keine Mogelpackungen mehr sondern ein echtes Nachrüstprogramm für dreckige Diesel. Und bezahlen muss, wer manipuliert hat – die Autoindustrie.
Anton Hofreiter zu den Waffenexporten an die Jemen-Kriegsallianz
Zu den genehmigten Waffenexporten an die Jemen-Kriegsallianz erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Die Koalition muss die Genehmigung dieser Rüstungsgüter sofort wieder rückgängig machen. Sie unterstützt mit diesen Waffenlieferungen indirekt die Eskalation des Jemen-Krieges und verspielt damit ihre außenpolitische Glaubwürdigkeit. Noch vor wenigen Monaten erklärte sie wohlfeil keine Waffen mehr an die Kriegsparteien im Jemen liefern zu […]
Klimaschutz jetzt, ehe es zu spät ist
Beim Klimaschutz geht es um die zentralen Lebensgrundlagen der Menschheit. Der Planet und die Natur haben Millionen von Jahren Zeit, um sich von einer Klimakatastrophe wieder zu erholen, wir aber nicht. Wir müssen jetzt sofort damit anzufangen, die Lebensgrundlagen für unsere Kinder und Kindeskinder zu retten.
Grüne: Lösung im Fall Maaßen ein „Schmierentheater“
Wer so politische Probleme „löst“, hat den Kontakt zur Realität verloren. Tagelang hat die Republik über die zahlreichen Verfehlungen von Herrn Maaßen diskutiert – und was macht die GroKo? Sie befördert Maaßen zum Staatssekretär inklusive einer Gehaltserhöhung um 30.000 Euro.
Nachrüsten jetzt
Drei Jahre nach Dieselgate verschmutzen dreckige Diesel weiter unsere Luft. Hardware-Nachrüstungen sind dringend notwendig. Die Autoindustrie muss für die Kosten der Nachrüstungen aufkommen, fordert Anton Hofreiter: Schließlich haben sie durch ihre Tricksereien die Probleme erst verursacht.
„Wir brauchen einen Neustart“
Wenn es zur Entlassung von Maaßen kommt, wäre das eine gute Entscheidung – aber es reicht nicht aus. Der Verfassungsschutz hat schon vor Herrn Maaßen oft eher zu Problemen beigetragen als sie gelöst. Deshalb brauchen wir dringend einen grundlegenden Neustart beim Verfassungsschutz. Dazu schlagen wir eine Zweiteilung vor: Zum einen ein personell und strukturell völlig […]