Anton Hofreiter zur Landtagswahl

Wahnsinn! Ein riesiges Dankeschön an die Wählerinnen und Wähler in Bayern, an alle die mit uns in den letzten Wochen und Monaten gekämpft haben, allen voran die wunderbaren Spitzenkandidaten Katharina Schulze und Ludwig Hartmann! Mit Weltoffenheit, Mut und Zuversicht haben wir Grüne einen sensationellen Erfolg erreicht. Hunderttausende haben mit ihrer Stimme für uns deutlich gemacht, […]

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Die Würde des Menschen braucht eine andere Sozialpolitik

Im Rahmen des Grundsatzprogrammprozesses von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werbe ich gemeinsam mit Sven Lehmann für eine Neuausrichtung grüner Sozialpolitik. „Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt.“ Diese beiden ersten Sätze aus der Präambel unseres Grundsatzprogrammes aus dem Jahr 2002 sind heute […]

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„Alle Alarmzeichen stehen auf Rot“

Der heute veröffentlichte Sonderbericht des Weltklimarates IPCC warnt vor den dramatischen Folgen für das Leben auf der Erde, wenn nicht unverzüglich schnelle und weitreichende Klimaschutzmaßnahmen ergriffen werden. Das heißt: Raus aus der Kohle, rein in die Erneuerbaren. Raus aus der Massentierhaltung, rein in die nachhaltige, ökologische Landwirtschaft. Raus aus dem Verbrennungsmotor, rein in emissionsfreie Antriebstechniken […]

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Hoffnung für Hambi! Jetzt den schnellen Kohleausstieg starten!

Zum vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Wald erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Das ist ein Hoffnungszeichen für alle Klima- und Naturschützer! Und es ist auch ein gutes Zeichen für die Arbeit der Kohlekommission, denn nun kann RWE nicht ohne Not Fakten schaffen und die Kohlekommission hintertreiben. Das vorläufige Rodungsverbot ist aber auch eine Klatsche für Peter […]

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Friedensnobelpreis: Glückwunsch an Nadia Murad und Denis Mukwege

Zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an Nadia Murad und an Denis Mukwege erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Wir gratulieren Nadia Murad und Denis Mukwege zur hochverdienten Auszeichnung. Die Verleihung ist ein starkes Signal dafür, dass die Weltgemeinschaft sexuelle Gewalt als „billige Kriegswaffe“ endlich scharf verurteilen muss. Mit großem Mut hat Nadia Murad […]

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Wir brauchen eine umfassende Verkehrswende

Es ist überfällig, dass die Große Koalition in der Dieselaffäre von ihrer Komplett-Blockade-Politik abrückt. Das vorgelegte Paket ist aber nur ein halbgarer Kompromiss, der viele Fragen offen lässt. Die Ideen zur Hardware-Nachrüstung sind lediglich eine vage Wunschliste, bei der unklar ist, ob die Autokonzerne überhaupt zustimmen. Bei den angekündigten sogenannten Umtauschprämien zahlen die Autofahrer am […]

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Anton Hofreiter zu den Waffenexporten an die Jemen-Kriegsallianz

Zu den genehmigten Waffenexporten an die Jemen-Kriegsallianz erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Die Koalition muss die Genehmigung dieser Rüstungsgüter sofort wieder rückgängig machen. Sie unterstützt mit diesen Waffenlieferungen indirekt die Eskalation des Jemen-Krieges und verspielt damit ihre außenpolitische Glaubwürdigkeit. Noch vor wenigen Monaten erklärte sie wohlfeil keine Waffen mehr an die Kriegsparteien im Jemen liefern zu […]

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Nachrüsten jetzt

Drei Jahre nach Dieselgate verschmutzen dreckige Diesel weiter unsere Luft. Hardware-Nachrüstungen sind dringend notwendig. Die Autoindustrie muss für die Kosten der Nachrüstungen aufkommen, fordert Anton Hofreiter: Schließlich haben sie durch ihre Tricksereien die Probleme erst verursacht.

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„Wir brauchen einen Neustart“

Wenn es zur Entlassung von Maaßen kommt, wäre das eine gute Entscheidung – aber es reicht nicht aus. Der Verfassungsschutz hat schon vor Herrn Maaßen oft eher zu Problemen beigetragen als sie gelöst. Deshalb brauchen wir dringend einen grundlegenden Neustart beim Verfassungsschutz. Dazu schlagen wir eine Zweiteilung vor: Zum einen ein personell und strukturell völlig […]

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