TTIP und CETA stoppen

Dr. Anton Hofreiter MdB: Gerechte Weltwirtschaft statt TTIP und CETA!

Von den geplanten transatlantischen Abkommen profitieren nicht die Menschen sondern einige wenige Großkonzerne. TTIP und CETA bringen Klageprivilegien für Konzerne und untergraben die Demokratie. Wir wollen gutes Essen ohne Gift und Gentechnik, eine saubere Umwelt und gerechte Arbeitsbedingungen. Für einen gerechten Welthandel müssen wir CETA & TTIP stoppen!

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JEFTA: Großer Gipfel mit grauem Inhalt!

Zur Unterzeichnung des JEFTA-Abkommens auf dem EU-Japan-Gipfel erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Handelspolitik: Mit großem Trommelwirbel setzen die EU und Japan morgen ihre Unterschrift unter JEFTA, nachdem die Bundesregierung dem Abkommen vorletzte Woche still und heimlich zugestimmt hat. Der größte Handelsdeal aller Zeiten soll es werden. Doch die bunte Inszenierung ändert […]

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Rechtstaatliche Verfahren für Rettung, und Aufnahme von Geflüchteten schaffen

Zu aktuellen Berichten, demnach Italien 450 gerettete Bootsflüchtlinge an Land gelassen hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Es ist erfreulich, dass Deutschland sich an der Aufnahme von Geflüchteten beteiligt, doch die Situation im Mittelmeer bleibt inakzeptabel. Der italienische Innenminister Salvini erpresst Europa auf dem Rücken der Geflüchteten und instrumentalisiert sie für seine grausame Politik. Zwar ist […]

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Der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter spricht über folgende Themen Migration, Brexit und NSU.

Seehofers sogenannter „Masterplan“ sagt nichts dazu, was deutsche Waffenexporte anrichten, er sagt nichts zu unfairen Handelspraktiken und er hat keine Lösung um das Sterben auf dem Mittelmeer zu beenden. Der Innenminister hat seinen Chaosplan noch nicht einmal innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Verantwortungsvolles Regieren schaut anders aus.

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100 Tage – welche Regierung?

Zu 100 Tage Große Koalition erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Noch nie ist eine deutsche Regierung so spät und unter solchem Handlungsdruck gestartet und noch nie ist eine deutsche Regierung derart fahrlässig mit ihrer Verantwortung umgegangen. Die Welt gerät in Unordnung, Europa wartet auf Reformen, der internationale Klimaschutz hängt durch und das […]

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Deutsch-französischer Gipfel: Überfällige Kompromisse gegen populistische Brandstifter verteidigen

Merkels und Macrons Meseberger Einigung ist nur ein Minimalkompromiss, der hinter den europapolitischen Versprechen des Koalitionsvertrages zurückbleibt. Angesichts des beunruhigenden Reformstillstandes der vergangenen Monate war das Treffen aber ein überfälliges, positives Signal. Es ist ein wichtiger Schritt vorwärts, wenn ein im EU-Haushalt verankertes Investitionsbudget jetzt kommen soll. Das zeigt: Mit politischem Willen und per Dialog […]

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Merkels Klimaschutz-Blockadepolitik überwinden!

Zu Merkels Klimaschutzversagen erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: Angela Merkel kann sich selbst die Rechnung ausstellen für das Nichtstun beim Klimaschutz. Ihre eigene Klimaschutz-Blockadepolitik kommt uns teuer zu stehen. Die Verkehrswende wird ausgesessen, Klimaschutz in eine Kommission vertagt, das 2020-Ziel wurde de facto von der Bundesregierung aufgegeben. Statt weiterer Sonntagsreden brauchen wir klimapolitische Taten. Das Pariser […]

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