Dieselgate: Merkel im Märchenland

Es ist empörend, dass Angela Merkel im TV Duell wenige Stunden vor dem Gipfel mit den betroffenen Kommunen den Dieselskandal verharmlost. Sie hat die Öffentlichkeit getäuscht und die Verantwortung der Autoindustrie für die schlechte Luft in den Städten sträflich relativiert. Sie will um jeden Preis die Autoindustrie vor Hardware-Nachrüstungen schützen. In Merkels Märchenland haben auf […]

Lesen Sie weiter


Die Grünen wollen grüne Lösungen für den Diesel – doch mit wem?

Die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen ist möglich! Die Kosten betragen rund 1.500 Euro. Das Problem ist, dass Merkel und Dobrindt verhindern, dass die Abgasreinigungstechnik eingebaut wird. Selbst Kunden, die ihre Nachrüstung selbst bezahlen wollen, wird derzeit die Serienzulassung des Fahrzeugs entzogen. Die schwarz-rote Bundesregierung darf sich nicht länger dem Druck der Autokonzerne beugen. Merkel und Dobrindt […]

Lesen Sie weiter


Besuch bei Baumot-Twintec: Dieselabgasreinigung ist machbar!

In Witten habe ich gemeinsam mit dem Wittener Bundestagskandidat*innen Janosch Dahmen (Witten) und Karen Haltaufderheide (Hagen) und der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer die Baumot AG besucht. Dort hat man ein Hardware-Nachrüstverfahren für Diesel-Fahrzeuge entwickelt. Im Test des ADAC wurde eine Verringerung der Stickoxid-Belastung um mehr als 90 Prozent festgestellt. Kosten pro Nachrüstung: 1.500 Euro. Es ist eine […]

Lesen Sie weiter


Zu den Forderungen des BUND und des NABU nach einer Agrarwende

Die nächste Bundesregierung muss dringend die grüne Agrarwende einleiten. Die Amtszeit von Frau Merkel war eine Katastrophe für die Landwirtschaft. Ihr Würschtl-Minister Schmidt war ein Totalausfall. Die Lobbyisten der Agrarindustrie dürfen nicht länger die Fäden im Agrarministerium ziehen. Stattdessen muss umgesetzt werden, was die Mehrheit der Menschen fordert: Tierschutz und Umweltschutz für gute und giftfreie […]

Lesen Sie weiter


Bergbau im Regenwald: Protestbrief an Botschafter Brasiliens

Der brasilianische Präsident Temer hat den Naturschutz-Status von fast vier Millionen Hektar Regenwald im Amazonas-Gebiet aufgehoben, um dort künftig den Abbau von Rohstoffen zu erlauben. Deshalb habe ich mich heute gemeinsam mit Katrin Göring Eckardt an den brasilianischen Botschafter in Berlin gewandt und die brasilianische Regierung aufgefordert, Ihr Handeln zu überdenken. Der Brief kritisiert geplante […]

Lesen Sie weiter


Hardware-Nachrüstung für Diesel-Fahrzeuge: SPD-Kanzlerkandidat Schulz bleibt vage und mutlos

Martin Schulz bleibt beim Dieselskandal vage und mutlos. Wie die Bundeskanzlerin kneift er vor der Industrie. Die Berechnungen zu den Stickoxidentlastungen in den Städten durch Softwarenachrüstungen liegen längst auf dem Tisch und sind eindeutig: Sie können die Städte kaum entlasten. Wer Fahrverbote verhindern will, muss Hardware auf Kosten der Hersteller umrüsten. Es ist jämmerlich, wenn […]

Lesen Sie weiter


Privatisierung stoppen: Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) beim Verkehrswegebau gesetzlich ausschließen

Wir brauchen einen Abschied von den überteuerten und undurchsichtigen öffentlich-privaten Projekten im Straßenbau. Wir brauchen eine Rückbesinnung auf die klassische und nachvollziehbare Finanzierung durch den Staat. Wir Grüne werden, falls es zu Koalitionsverhandlungen kommt, für einen gesetzlichen Ausschluss von ÖPP im Verkehrswegebau drängen. ÖPP sind nachweislich teurer für den Staatshaushalt als die herkömmliche direkte Finanzierung, […]

Lesen Sie weiter


Saubere Luft: Blockadepolitik der Bundesregierung setzt Gesundheit aufs Spiel

Zur Ankündigung der Deutschen Umwelthilfe (DUH), für weitere 45 Städte ein Verfahren zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte einzuleiten, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: Union und SPD manövrieren sich immer tiefer in die Sackgasse. Die Situation für die Städte mit hohen Luftbelastungen wird immer dramatischer – der Handlungsdruck für die Regierungskoalition immer größer. Obwohl auch das Umweltbundesamt der […]

Lesen Sie weiter


Mögliche Monsanto-Bayer-Fusion: Risiken für Umwelt und Gesundheit jetzt eingehend prüfen

Zur Einleitung einer vertieften Prüfung der Fusion von Bayer und Monsanto bei der EU-Kommission erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Die geplante Fusion von Bayer und Monsanto wäre schlecht für den Wettbewerb und schlecht für die Umwelt. Daher ist es gut, dass die EU-Kommission diese Fusion nicht einfach durchwinkt, sondern einer […]

Lesen Sie weiter


Klimaschäden an der Zugspitze: Höchste Zeit, zu handeln!

Zur bayrischen Studie über absehbare Schäden an der Zugspitze aufgrund der Erderhitzung erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Die Folgen der Erderhitzung sind schon sichtbar – jetzt und hier, nicht nur in Überschwemmungs- und Dürregebieten. Wenn wir nicht kräftig umsteuern, werden viele heute jüngere Menschen die unbeherrschbaren und teils katastrophalen Veränderungen auf unserem Planeten miterleben. Wir dürfen […]

Lesen Sie weiter


Tegel: Wohnungen statt Flugbetrieb!

Zu den Einlassungen von Verkehrsminister Dobrindt für einen Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Alexander Dobrindt ist ein verkehrspolitischer Chaot. Statt sich um den Abgas- und Dieselskandal zu kümmern, irrlichtert er nun unter den Tegel-Jüngern von FDP und AfD. Die Union spielt damit ein unverantwortliches, doppelzüngiges Spiel: Merkel lässt ihren Minister gewähren, […]

Lesen Sie weiter


Charlotteville: Entschieden gegen rechts!

Die Ereignisse in Charlotteville zeigen einmal mehr: Wer rechtes Gedankengut toleriert, stärkt Rassisten den Rücken. Trumps Distanzierung ist nicht nur halbherzig, sie kommt auch viel zu spät. Das Zündeln mit rechten und rassistischen Ressentiments ist brandgefährlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und befeuert rechte Gewalt. Das gilt nicht nur in den USA. Auch in Deutschland haben […]

Lesen Sie weiter


„Heuchelei zur Kunstform gemacht“

Angela Merkel hat die Heuchelei zur Kunstform gemacht. Sie tut so, als kämpfe sie beim Klimaschutz gegen Trump – und lässt sich als Klimakanzlerin feiern. Doch Deutschland ist weltweit eines der Länder, das am meisten klimaschädliche Kohle verstromt. Merkel versuchte erst, die Atomkraft zu retten, dann die Kohle, jetzt versagt sie beim Verbrennungsmotor. Klimaschutz interessiert […]

Lesen Sie weiter


Chance für Glyphosat-Ausstieg nutzen!

Zur Ankündigung des französischen Umweltministers Hulot, gegen die Neuzulassung von Glyphosat zu votieren, erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik: Mit Frankreichs klarem Nein zu Glyphosat-Zulassung bietet sich die Chance, das Gift endlich vom Acker zu bekommen. Jetzt liegt es an der Bundesregierung, ob Europa zehn weitere Glyphosat-Jahre erspart bleibt. Dieser Verantwortung […]

Lesen Sie weiter


Toni Hofreiter plädiert für E-Mobilität

Toni Hofreiter plädiert für E-Mobilität

Mit bundespolitischen Schwergewichten starten die Grünen im Wahlkreis Ravensburg mit ihrer Bundestagsabgeordneten und neuerlichen Kandidatin Agnieszka Brugger in den Wahlkampf für die Wahl am 24. September. Nach Claudia Roth am Sonntag in der Zehntscheuer in Ravensburg ging am Mittwoch Anton Hofreiter, der Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, im „Adler“ in Vogt in die Vollen. An diesem […]

Lesen Sie weiter


Nationalparksuche in Bayern

Zur Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung, zwei Gebiete auf ihre Eignung als Nationalparkstandort zu untersuchen, erklärt Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag: „Bayern braucht weitere Nationalparks, um die Artenvielfalt zu erhalten. Dass dies nun auch die CSU einsieht, ist gut für Natur und Mensch zugleich: Seit langem ist nachgewiesen, dass Großschutzgebiete […]

Lesen Sie weiter