TTIP und CETA stoppen

Dr. Anton Hofreiter MdB: Gerechte Weltwirtschaft statt TTIP und CETA!

Von den geplanten transatlantischen Abkommen profitieren nicht die Menschen sondern einige wenige Großkonzerne. TTIP und CETA bringen Klageprivilegien für Konzerne und untergraben die Demokratie. Wir wollen gutes Essen ohne Gift und Gentechnik, eine saubere Umwelt und gerechte Arbeitsbedingungen. Für einen gerechten Welthandel müssen wir CETA & TTIP stoppen!

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Anton Hofreiter zu den Beratungen des Aufsichtsrates über den BER-Eröffnungstermin

Zu den Beratungen des Aufsichtsrates über den BER-Eröffnungstermin erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Wenn der Aufsichtsrat und die Flughafengesellschaft so weiterwurschtelt wie bisher, ist auch der neue Fertigstellungstermin nicht zu halten. Die Liste der technischen Probleme und baulichen Missstände bleibt ellenlang. Die finanziellen Risiken werden vom Aufsichtsrat negiert, eine mutige strukturelle Reorganisation traut sich keiner; der […]

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Rechte von Minderheiten sind nicht verhandelbar

Zum Tag der Menschenrechte erklären Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzende: Menschenrechte stellen einen unverhandelbaren Mindeststandard gleicher Freiheit dar. Die Rechte des Einzelnen, eine andere Meinung oder eine andere Religion auszuüben, gelten für jeden. Vor allem enden Menschenrechte nicht dort, wo eine Mehrheit eine andere Auffassung hat. Dafür hat sich Ilham Tohti eingesetzt, der diesjährige […]

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JEFTA: Unbeirrt in die falsche Richtung

Zur heutigen Einigung der EU-Kommission und Japan zum Handelsabkommen JEFTA erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge MdB: Hunderttausende Menschen sind in ganz Europa gegen CETA oder TTIP auf die Straße gegangen. Der Abschluss des EU-Japan-Abkommens JEFTA am heutigen Tag zeigt, wie ignorant Kommissarin Malmström aber auch Bundeskanzlerin Merkel gegenüber der berechtigten Kritik der Bürgerinnen und Bürger […]

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SPD, Grüne und Linke kritisieren Prozess gegen Kurden-Politiker Demirtas

Mit Selahattin Demirtaş steht heute in der Türkei ein gewählter Parlamentarier vor Gericht, der vom türkischen Staat systematisch an seiner Arbeit als Abgeordneter gehindert wird. Ein offensichtlich politisch motivierter Prozess ist allerdings kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Demirtaş und alle anderen in der Türkei inhaftierten Parlamentarierinnen und Parlamentarier müssen unverzüglich freigelassen werden.

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Anton Hofreiter zu Glyphosat

Zu den aktuellen Berichten, demnach die Bundesregierung an der Geheimhaltung von Glyphosat-Studien beteiligt ist, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Der Glyphosat-Sumpf wird immer tiefer, und mittendrin steckt Christian Schmidt. Schmidt ist kein Landwirtschafts- sondern ein Agroindustrieminister. Seine Kumpanen in der Industrie sind ihm wichtiger als die Gesundheit der Menschen, die Überlebensfähigkeit der Natur auf dem Land […]

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Zu Gast bei meinem Kreisverband München-Land

zu Gast bei meinem Kreisverband München-Land

Zu Gast bei meinem Kreisverband München-Land mit Hintergrundbericht aus den Jamaica-Sondierungen – und Aufstellung von Claudia Köhler und Markus Büchler (Landtagswahl Bayern) sowie Frauke Schwaiblmair und Martin Wagner (Bezirkstagswahl Oberbayern)! Herzlichen Glückwunsch! Söder kann kommen: Mein Kreisverband ist bereit für einen feurigen Wahlkampf! (Dank an Wolfgang Schmidhuber für das Foto)

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Herzlichen Glückwunsch!

Zur heutigen Verleihung des Whistleblower-Preises 2017 erklären die Fraktionsvorsitzenden *Katrin Göring-Eckardt* und *Anton Hofreiter*: Wir gratulieren allen Gewinnern des diesjährigen Whistlerblower-Preises. Besonders freut uns die Auszeichnung des türkischen Journalisten Can Dündar. Der Journalist und ehemalige Chefredakteur der Cumhuriyet ist ein aufrechter Kämpfer für die Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. Mit seinen Enthüllungen über die […]

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Grüne im Bundestag machen Druck wegen Stuttgart 21

Wir fordern von der Deutschen Bahn eine schnelle und vollständige Aufklärung über die neuerlichen Kostensteigerungen und Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21. Es ist ein Unding, dass Parlamentarier und Bürger alle Informationen über den aktuellen Sachstand mal wieder nur aus der Presse erfahren! Gemeinsam mit Cem Özdemir, Matthias Gastel und Anna Christmann habe ich mich mit […]

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Hofreiter wirft Regierung gesundheitsschädliche Verkehrspolitik vor

Schluss mit Aussitzen! Statt die Autokonzerne aus der Haftung zu lassen, muss endlich gegen die schlechte Luft in den Städten vorgegangen werden. Wir brauchen dringend konkrete Maßnahmen. Das heißt, wirksame und von der Autoindustrie finanzierte Nachrüstungen für manipulierte Autos und die Einführung der blauen Plakette. Lesen Sie den Artikel im „stern“ hier online.  

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Glyphosat: Die EU-Staaten sind vor Monsanto und Co eingeknickt.

Die EU-Staaten sind vor Monsanto und Co eingeknickt. Das ist ein Schlag ins Gesicht der 1,3 Millionen Europäerinnen und Europäer, die den Glyphosat-Ausstieg gefordert haben. Die historische Chance, den Glyphosat-Ausstieg einzuleiten, wurde verspielt. Sollte Minister Schmidt der Zulassungsverlängerung ohne Abstimmung mit dem Umweltministerium zugestimmt haben, wäre das ein handfester Skandal. Die Union setzt sich mit […]

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„Die Begründungen von Christian Lindner stimmen nicht“

Die Verhandlungen sind am Unwillen der FDP gescheitert, Verantwortung zu übernehmen. Die Begründungen, die FDP-Chef Christian Lindner liefert, stimmen einfach nicht. Je näher eine Einigung rückte, desto nervöser wurde Christian Lindner. Irgendwann sind sie dann einfach rausgelaufen. Das ist bedauerlich. Die FDP hätte im Bereich Digitalisierung und Bildung vieles bekommen. CDU und CSU waren außerdem […]

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